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Breitbandanhörung im Sächsischen Landtag 11.01.2008
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Autor:  Flora [ 21.12.2007, 02:34 ]
Betreff des Beitrags:  Breitbandanhörung im Sächsischen Landtag 11.01.2008

Am 11. Januar 2008 findet im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages eine Öffentliche Anhörung zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen "Breitbandoffensive Sachsen: Breitbandtechnologien demographiegerecht ausbauen - digitale Kluft verringern (dazu Stellungnahme der Staatsregierung) statt.

Geladene Sachverständige sind u.a.:

• Herr Berger, Fachverband für Rundfundkempfangs- und Kabelanlagen
• Herr Dr. Andreas Brzezinski, Handwerkskammer zu Leipzig
• Herr Helmut Burger, IHK für München und Oberbayern
• Herr Dr. Martin Fornefeld, MICUS Management Consulting GmbH
• Herr Dr. Manfred Goedecke, Industrie- und Handelskammer Südwestsachsen
• Herr Sven-Gábor Jánszki, Mitteldeutsche Kommunikations- und Kongressgesellschaft
• Frau Hiltrud Snelinski, Sächsischer Landfrauenverband e. V.

Die Anhörung beginnt um 10:00 Uhr und dauert ca. 3 Stunden. Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden (der Saal wird ausgewiesen).

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Vorsorglich der Hinweis: Personalpapiere sind hilfreich beim Einlass.

Autor:  rproft [ 21.12.2007, 09:54 ]
Betreff des Beitrags: 

Vielen Dank an Flora für die Info.

Auch "DSL für Dresden" hat eine Einladung bekommen und ich werde versuchen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Auf jeden Fall wird es nach der Veranstaltung in irgend einer Form eine Info an euch geben.

Ronny

Autor:  rproft [ 11.01.2008, 20:25 ]
Betreff des Beitrags: 

Leider war es uns nicht möglich, an der heute stattgefundenen öffentlichen Anhörung im sächsischen Landtag teilzunehmen. Wir werden in einigen Tagen eine Zusammenfassung erhalten und veröffentlichen sowie in ca. 4 Wochen das komplette Protokoll der Anhörung zur Verfügung stellen können.

Bis dahin könnt ihr die nachfolgende Pressemitteilung der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" lesen:

Zitat:
Sachsen verpasst Chance auf jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze - GRÜNE fordern sofortige Breitbandoffensive für Sachsen

Die GRÜNE-Fraktion fordert von der Staatsregierung sofortige Maßnahmen für eine bessere Breitbandversorgung in Sachsen. In der Anhörung zum grünen Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" mahnten die Sachverständigen eine aktivere Rolle des Freistaates an. "Sowohl beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur als auch bei der Förderung der Nachfrage dieser Technologie bleibt der Freistaat weit hinter seinen Möglichkeiten", kritisiert Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion.

Gerstenberg forderte die Staatsregierung auf, nach dem Vorbild anderer Bundesländer wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine Breitbandoffensive für Sachsen zu starten. "Drei Sofortmaßnahmen, die kaum Geld kosten, sind jetzt notwendig: Erstens die Schaffung eines umfassenden Monitorings über die tatsächliche Breitbandversorgung in Sachsen. Zweitens die Einrichtung einer Koordinations- und Servicestelle, die die Kommunikation zwischen Anbietern und Nachfragern von Breitbandlösungen ermöglicht. Drittens die Einsetzung einer Task-Force-Gruppe, die die spezifischen Probleme des Glasfasernetzes für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur untersucht und Lösungen erarbeitet."

Laut Schätzung des Breitbandexperten Dr. Martin Fornefeld könnten bei einer optimalen Breitbandversorgung jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Sachsen entstehen. Die Verfügbarkeit von leistungsstarken Breitbandanschlüssen von mindestens 2 MB/s liegt in Sachsen bei rund 50 Prozent. Dadurch nutzen lediglich 10 Prozent aller sächsischen Haushalte Breitband. Um das in Sachsen großflächig vorhandene Glasfasernetz für Breitbandanwendungen nutzen zu können, muss der Freistaat Sorge für die Überwindung der vorhandenen technischen Hindernisse tragen und prüfen, ob eine Neuausschreibung des Netzes notwendig ist. Gerstenberg sieht seine Forderung nach einer öffentlichen Förderung der Breitbandinfrastruktur bestätigt: "Auch wenn der wirtschaftliche Ausbau klaren Vorrang haben muss - dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen, muss der Freistaat den Einsatz öffentlicher Mittel nach dem Wettbewerbsprinzip gründlich prüfen."

Der Sachverständige Dr. Manfred Goedecke (IHK-Südwest-Sachsen) forderte die Staatsregierung auf, im Rahmen einer Breitbandoffensive die Koordinierung und Bündelung der verschiedenen Aktivitäten bei Infrastrukturausbau und Anwendungsförderung zu übernehmen. Laut Dr. Andreas Brezinski (Handwerkskammer Leipzig) steckt die Breitbandanwendung bei Freistaat und Kommunen (E-Government) noch am Anfang. Eine Ausweitung der Technologie ist für eine Nachfragestärkung unabdingbar.

Gerstenberg warnte die Koalition vor dem Versuch das Problem auszusitzen: "Der Freistaat kann sich nicht weiter aus der Verantwortung stehlen. Wer sich wie Wirtschaftsminister Jurk allein auf die Kräfte des Marktes verlässt, ist von jeder wirtschaftlichen Vernunft verlassen. Im Interesse der Bürger und Unternehmen kann es sich Sachsen nicht leisten, in weiten Teilen den Anschluss an eine Schlüsseltechnologie zu verlieren."

Stellungnahme von Dr. Martin Fornefeld (Micus-Consulting & Management GmbH): Antrag "Breitbandoffensive Sachsen..." (Drs. 4/8247)

Ronny

Autor:  rproft [ 12.01.2008, 19:50 ]
Betreff des Beitrags: 

Nachfolgend der dazugehörige Artikel der Sächsischen Zeitung vom 12.01.2008:

Zitat:
Schmalspur statt Breitband
Von Katlen Trautmann

Das Fehlen einer dichten Breitbandinfrastruktur bremst die Wirtschaft aus.


Dresden. Sachsen verschenkt nach Ansicht von Experten Möglichkeiten für Wirtschaftsaktivitäten und Arbeitsplätze. „Die Chancen für neue Jobs hängen in erster Linie an der Verfügbarkeit von Breitbandinfrastruktur. Diese Bedingungen sind in Sachsen unterdurchschnittlich“, sagte Martin Fornefeld von der Micus Management Consulting GmbH Düsseldorf im Sächsischen Landtag. Eine Micus-Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt erstmals den Zusammenhang zwischen dem Ausbau von Breitbandanwendungen und der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland.

Bei optimaler Versorgung könnten in Sachsen 3000 zusätzliche Arbeitsplätze pro Jahr entstehen, hieß es. Probleme der Fluktuation, Vergreisung und mangelnder Wirtschaftsaktivitäten seien „deutlich mit der fehlenden Breitbandinfrastruktur in Verbindung zu bringen“, kritisierte Fornfeld. Er sprach sich deutlich gegen das Telekom-Netzmonopol aus. Das Nutzen der Glasfaserleitung „sei der einzige Weg, der Sachsen retten könne“. „Wenn der jetzige Betreiber das nicht leisten kann, muss das Netz geöffnet werden“, sagte der Experte. Binnen zwei Jahren könnte Sachsen hinreichend vernetzt sein.

Die sächsischen Grünen fordern sofortige Maßnahmen für eine bessere Breitbandversorgung. „Sachsen kann es sich nicht leisten, in weiten Teilen Anschluss an eine Schlüsseltechnologie zu verlieren“, sagte Karl-Heinz Gerstenberg von der Landtagsfraktion.

Rund 50 Prozent der Bevölkerung haben nach Micus-Schätzungen Breitbandzugang, zehn Prozent nutzen es intensiv. Die Telekom gibt einen Versorgungsgrad von 93 Prozent an.

Ronny

Autor:  rproft [ 14.01.2008, 14:32 ]
Betreff des Beitrags:  Zusammenfassung der Öffentlichen Anhörung im Sächs. Landtag

Nachfolgend die freundlicher Weise von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Fraktion im Sächsischen Landtag) übermittelte Zusammenfassung der Öffentlichen Anhörung im Sächsischen Landtag zum Antrag "Breitbandoffensive Sachsen: Breitbandversorgung demographiegerecht ausbauen - digitale Kluft verhindern!" am 11. Januar 2008

Zitat:
Sowohl beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur als auch bei der Förderung der Nachfrage dieser Technologie bleibt der Freistaat weit hinter seinen Möglichkeiten - das ist das Fazit der Anhörung zum grünen Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" ( http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/f ... 1_1_4_.pdf ) im Sächsischen Landtag. In der Anhörung mahnten die Sachverständigen eine aktivere Rolle des Freistaates an, um Netzausbau und Anwendung zu fördern.

Hiltrud Snelinski vom Sächsischen Landfrauenverband unterstrich die Bedeutung der Breitbandversorgung für die weitere Entwicklung des Ländlichen Raumes. Entgegen der Auffassung der Staatsregierung sei die Breitbandversorgung zunehmend Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Auch für Kindertagesstätten und Schulen seien Breitbandzugänge mittlerweile unverzichtbar. Dementsprechend müssten im Rahmen einer Breitbandoffensive insbesondere die bestehenden technischen Hürden bei der Nutzung der Glasfasernetze mit finanzieller Förderung des Freistaates überwunden werden.

Karl-Heinz Mantau (DSL-Initiative Rechenberg-Bienenmühle) schilderte die Problematik fehlender Breitbandzugänge aus Sicht des ländlichen Raumes. Nicht nur für Bürger, sondern auch für Unternehmen haben unzureichende Datenverbindungen erhebliche Verzögerungen im Betriebsablauf zur Folge.

Der Sachverständige Dr. Manfred Goedecke (IHK-Südwest-Sachsen) forderte die Staatsregierung auf, im Rahmen einer Breitbandoffensive die Koordinierung und Bündelung der verschiedenen Aktivitäten bei Infrastrukturausbau und Anwendungsförderung zu übernehmen. Notwendig sei darüber hinaus ein IT-Report, um den Stand der unternehmerischen Entwicklung auf dem Gebiet darstellen zu können. Laut Dr. Andreas Brezinski (Handwerkskammer Leipzig) steckt die Breitbandanwendung bei Freistaat und Kommunen (E-Government) noch am Anfang. Eine Ausweitung der Technologie ist für eine Nachfragestärkung unabdingbar.

Der Politik- und Medienwissenschaftler Sven-Gábor Jánszki (Mitteldeutschen Kommunikations- und Kongressgesellschaft) verwies auf die grundgesetzliche Garantie der Informationsfreiheit und des Zugangs zu meinungsbildender Vielfalt (Art. 5 GG), aus der das Gebot zur öffentlichen Gewährleistung der Grundversorgung mit Breitband abgeleitet werden kann.

Laut Schätzung des Breitbandexperten Dr. Martin Fornefeld (Stellungnahme: http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/f ... -final.pdf ) könnten bei einer optimalen Breitbandversorgung jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Sachsen entstehen. Die Verfügbarkeit von leistungsstarken Breitbandanschlüssen von mindestens 2 MB/s liegt in Sachsen bei rund 50 Prozent. Dadurch nutzen lediglich 10 Prozent aller sächsischen Haushalte Breitband. Um das in Sachsen großflächig vorhandene Glasfasernetz für Breitbandanwendungen nutzen zu können, muss der Freistaat Sorge für die Überwindung der vorhandenen technischen Hindernisse tragen und prüfen, ob eine Neuausschreibung des Netzes notwendig ist. Gerstenberg sieht seine Forderung nach einer öffentlichen Förderung der Breitbandinfrastruktur bestätigt: Auch wenn der wirtschaftliche Ausbau klaren Vorrang hat, muss dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen der Freistaat den Einsatz öffentlicher Mittel nach dem Wettbewerbsprinzip gründlich prüfen.

Helmut Burger (IHK für München und Oberbayern) stellte die Aktivitäten der Breitbandoffensive Bayerns vor, die vor allem auf die Vernetzung von Anbietern und Nachfragern setze. Schlüssel zu einer besseren Breitbandversorgung sind die Kommunen, die der Freistaat Bayern in den nächsten 3 Jahren mit insgesamt 19 Millionen Euro unterstützt. Diese Fördermittel könnten von den Kommunen zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken bei Ausbau der Infrastruktur vor Ort abgerufen werden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und breitbandpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg forderte die Staatsregierung auf, nach dem Vorbild anderer Bundesländer wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine Breitbandoffensive für Sachsen zu starten. Drei Sofortmaßnahmen, die kaum Geld kosten, sind jetzt notwendig: Erstens die Schaffung eines umfassenden Monitorings über die tatsächliche Breitbandversorgung in Sachsen. Zweitens die Einrichtung einer Koordinations- und Servicestelle, die die Kommunikation zwischen Anbietern und Nachfragern von Breitbandlösungen ermöglicht. Drittens die Einsetzung einer Task-Force-Gruppe, die die spezifischen Probleme des Glasfasernetzes für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur untersucht und Lösungen erarbeitet. Im Interesse der Bürger und Unternehmen kann es sich Sachsen Gerstenberg zufolge nicht leisten, in weiten Teilen den Anschluss an eine Schlüsseltechnologie zu verlieren.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung von Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/p ... ee7e1.html

Stellungnahme von Dr. Martin Fornefeld (Micus-Consulting & Management GmbH): http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/f ... -final.pdf

Antrag "Breitbandoffensive Sachsen..." (Drs. 4/8247): http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/f ... 1_1_4_.pdf

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